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Stefan Kasberger edited this page Apr 8, 2018 · 1 revision

Wahlen und Daten - von offen bis geschlossen, von Verwaltung bis Wissenschaft, von Formaten bis zu Software zum Verwenden.

Inhaltsverzeichnis

Wahlergebnisse

Generell sind die Ergebnisse auf der Website des Bundesministeriums für Inneres zu finden. Die unter einer freien Lizenz stehenden Ergebnisse werden auf data.gv.at veröffentlicht.

Bundeswahlen (BMI)

  • EU Wahl 2014 → nicht auf Sprengelebene, nicht UTF8
  • NRW13

Land Niederösterreich

LTW

  • 2008: Latin1, schlechter Header, nicht auf Sprengelebene
  • 2003: Latin1, schlechter Header, nicht auf Sprengelebene
  • 2013: Latin1, schlechter Header, nicht auf Sprengelebene
  • 1998: Latin1, schlechter Header, nicht auf Sprengelebene

GRW

  • 1995: nicht auf Sprengelebene
  • 2000: nicht auf Sprengelebene
  • 2005: nicht auf Sprengelebene
  • 2010: nicht auf Sprengelebene

Land Wien

Stadt Wien

Volksbefragungen

  • seit 2013

GRW

  • 2005
  • 2010
  • 2015

Bezirksvertretung

  • 2005
  • 2010
  • 2015
  • 2016

Burgenland

Land Burgenland

Kärnten

Land Kärnten

Niederösterreich

Land Niederösterreich

Oberösterreich

Land Oberösterreich

Salzburg

Land Salzburg

Steiermark

Land Steiermark

Tirol

Land Tirol

Vorarlberg

Land Vorarlberg

USA

Wissenschaft

Weitere Daten

Datenqualität

Die Daten in AT liegen überwiegend in xls und/oder csv vor, die Struktur ist sehr unterschiedlich, angefangen vom Aufbau bis hin zu den vorhandenen Daten

Die erfassten Stimmen werden von der niedrigsten bis zur höchsten Wahlbehörde gemeldet: Sprengel → Gemeinde → Bezirk → Landes → Bundes

Die Ergebnisse auf Sprengelebene werden nicht dokumentiert, sondern nur weitergemeldet.

Das BMI stellt dann die Daten auf einen FTP oder push ihn via FTP auf Wunschort in Form eines Spreadsheet für die APA und den ORF. Die APA bereitet die Daten dann für weitere Medienhäuser auf (XML?). Alle haben mit den selben schlechten Daten zu kämpfen. Die Probleme treten in verschiedenen Medienhäusern in verschiedener Form auf, auch immer wieder.

Landtagswahlen: Die Zeitungen bekommen hier direkten Zugang bei der Landeswahlbehörden auf die orginal Daten (Zumindest in der Steiermark so)

Datenstandard

Siehe dazu API Specification.

Liste Daten

Eine Auflistung an Daten, die während einer Wahl anfallen, sowohl von öffentlicher wie auch von privater Seite.

Ein möglichst umfassender Zugang zu Information ist von kritischer Relevanz für eine Wahl, denn nur so kann deren Integrität kontrolliert werden.

  • Rechtliches Rahmenwerk: Wahlrecht und andere legislative Texte die sich auf Wahlen beziehen inklusive Texte von der Wahlbehörde.
  • Wahlgrenzen (Distrikte):
  • Wahlbehörden und Administration: sollen unabhängig sein. Informationen über die Wahlbehörden sind für die Vertrauensbildung sehr wichtig, zB Infos zu Angestellten und Beisitzer_innen.
  • Wahlbehörden-Prozesse: Infos über die Prozesse der Wahlbehörden um Entscheidungen zu den Wahlen nachvollziehen zu können.
  • Parteien-Registrierung: nicht wirklich relevant
  • Wahl Qualifikationen: nicht wirklich relevant
  • Wahlkampagnen: Zeitfenster der Kampagne
  • Wahllisten
  • Kandidat_innen
  • Parteien
  • Kampagnenfinanzierung: alle Einnahmen und Ausgaben um Kandidat_innen und/oder Partei zu bewerben.
    • Einnahmen: Öffentlich und Privat. Manchmal Limits: Obergrenze Ausgaben, Untergrenze Meldung. Prozesse zur Kontrolle der Einhaltung der Regeln gehört auch dazu. Direkt (Geld) und indirekt (Zugang zu Services wie Medien, Staatseigentum, Drucksorten.
    • Ausgaben: Inflationär angepasste Werte.
  • Wahlregistrierung
  • Wahl-Bildung
  • Wahllokale
  • Wahlergebnisse: Am Wahltag in Echtzeit sowie das amtliche Ergebnis
  • Wahlbeschwerden, Wahlanfechtung und deren Auflösung
  • Wahler_innenregister
  • Wahlumfragen
  • Medienberichterstattung
  • Social Media
  • Wahlmodelle
  • Wählerstrom-Analyse

Diskussion UrheberInnenrecht

1) Sind die Wahlergebnisse urheberrechtlich schützbar? (Ergebnisse bis dato auf data.gv.at unter CC BY, nicht Gemeinfrei)

Outcome Diskussion mit Clemens Wass:

https://openlaws.com/detail/6a174d1f-bfb1-41d5-afef-3fe4269392f5/de/MULTI

https://openlaws.com/detail/a009cb6b-f25c-48b9-a2b8-147167a62816/de/MULTI

Ev auch Sammlung relevant https://openlaws.com/detail/4c7ba4a3-243e-40b3-94ee-cc425769bc65/de/MULTI

Die Zahlen an sich können urheberrechtlich nicht geschützt werden, da Fakten und keine kreative Leistung. Die Struktur kann unter dem Leistungsschutzrecht geschützt werden, sprich der Aufwand der erbrachten Leistung um die Struktur zu erstellen.

Urheber für kreative Werke, Leistungsschutz nicht kreativ, aber es steckt Leistung dahinter (Argument: ist zwar nicht kreativ aber trotzdem schützenswert, weil viel Arbeit reingeflossen ist).

2. Ist die Struktur eines Ergebnis-Spreadsheets unter dem Leistungsschutzrecht schützbar?

Es könnte sich auf die Datenbank hinter dem CSV Export bezogen werden.

TODO

  • Leistungsschutz §76c ansehen
  • Man könnte mit §7 argumentieren → ansehen

Zu § 7: Ist eventuell eine Bekanntmachung laut § 7.

Zu §76c: Zumindest für Beschaffung und Überprüfung wird da schon Investiert.

2) Steht das Wahlrecht unter urheberrechtlichen Schutz?

Software

Python

Beispiel Georgien

in georgien gibt es eine unabhängige wahlbehörde, die heisst central election commission. die ist alleine für die wahldurchführung verantwortlich. georgien ist kein förderales system. dort werden die wahlsprengel ausgezählt, und die resultate werden dann an die district commission und dann an die central election commission gemeldet, und die stellt das direkt online wenn es da ist. das ist in der regel irgendwann zwischen 20:00 und 3:00 früh, weil die wahllokale länger offenhaben als viele kleine bei uns, und weil das auszählen nicht immer ganz effizient ist.

leider ändern die führ jede wahl die webseite und wie sie das praktisch veröffenltichen. ich schau mal, was ich aktuell dazu finde

aber: ja, resultate für jedes wahllokal werden online gestellt, und wenn alle da sind wird das ergebnis verkündet, das dann noch beeinsprucht werden kann. das amtliche endergebnis dauert bei uns ja auch eine woche oder 10 tage

Website

The Central Election Commission in Georgia posted images of the polling station forms in near real-time for the 2012 Parliamentary Election, the 2013 Presidential Election, and the 2014 Municipal Elections. Colombia's National Registrar published image scans of polling station forms for the 2014 Senate Election. In 2012, Mexico's Federal Electoral Institute (IFE) posted the images and preliminary results at the polling station level (called "Actas") for the Presidential, Senate and Deputy Elections on theirPREP system website.